PROUD SOCIETY

§ 1 GELTUNGSBEREICH

1.1 Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehungen von PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH und sind Bestandteil aller Liefer-, Werks-, Werkliefer- und Dienstleistungsverträge sowie vertraglichen Vereinbarungen und Angebote. Sie gelten spätestens durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung als anerkannt. Lieferungen, Leistungen und Angebote der Firma PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH an gewerbliche und nicht gewerbliche Kunden/Verbraucher erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die damit für sämtliche gegenwärtige und zukünftige Geschäftsbeziehungen der Firma PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH im Geschäftsverkehr gegenüber Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögen auch dann gelten, wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

1.2 Der Geltung etwaiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen/Vertragsbedingungen des Kunden/Verbrauchers oder Leistungsnehmers wird hiermit widersprochen; sie werden insbesondere auch dann nicht anerkannt, wenn PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH ihnen im Einzelfall nach Übermittlung oder Kenntnisnahme nicht nochmals ausdrücklich widerspricht. Vorsorglich wird auch etwaigen sonstigen Verweisungen des Kunden innerhalb der Geschäftsbeziehungen widersprochen, es sei denn ihrer Geltung wird ausdrücklich durch PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH schriftlich zugestimmt.

1.3 Änderungen eines dem Geschäft zu Grunde liegenden Vertrages und/ oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie Nebenabreden bedürfen der Schriftform und der Unterzeichnung durch beide Parteien. Dies gilt auch für einen etwaigen Verzicht auf das Schriftformerfordernis. 

 

§ 2 Vertragsabschluss

2.1 PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH hält sich an abgegebene Angebote zwei Wochen gebunden, ausgenommen sind Materialpreise, Rohstoffe wie Naturproduckte und Pflanzen die extremen Schwankungen unterliegen, auf deren Entwicklung PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH keinen Einfluss ausüben kann.

2.2 Mit der Bestellung von Waren und/ oder Bau und/ oder Dienstleistungen erklärt der Kunde/ Endverbraucher oder Leistungsempfänger verbindlich diese erwerben zu wollen. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Beginn der Dienstleistungen erklärt werden.

2.3 Bestellt der Verbraucher die Ware und / oder Dienstleistungen auf elektronischem Wege, werden wir den Zugang der Bestellung bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, kann aber mit der Annahmeerklärung verbunden sein.

2.4 Der Vertragsabschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Im Falle von Verzögerungen bzw. Nichtverfügbarkeit informieren wir den Kunden umgehend.

 

§ 3 Leistungs- und Lieferfristen

3.1 Leistungs- und Lieferfristen/-termine gelten im Zweifel als annähernd und unverbindlich, sofern nicht individuell vertraglich etwas anderes vereinbart worden ist; sie stehen insbesondere unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen, ordnungsgemäßen und ausreichenden Belieferung der Firma PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH durch etwaige Zulieferanten.

3.2 Ist individuell vertraglich eine bestimmte Leistungs- oder Lieferungsfrist bzw. ein bestimmter Leistungs- oder Liefertermin vereinbart, so sind Schadenersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung und/oder Leistung ausgeschlossen, sofern die Verspätung nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens der Firma PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH zurückzuführen ist.

3.3 Gerät PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH mit einer Leistung oder Lieferung in Verzug, so ist der Kunde berechtigt eine angemessene Nachfrist zu setzten, nach deren ergebnislosen Ablauf er vom Vertrag zurücktreten kann. Ein etwaiger Verzugsschaden des Kunden beschränkt sich auf höchstens 3% der vereinbarten netto Vergütung, sofern PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH den Verzug nur leicht fahrlässig verursacht hat.

3.4 Höhere Gewalt bei PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH oder deren Lieferanten, eintretende Betriebsstörungen, die eine fristgemäße Leistung oder Lieferung verhindern, verändert etwaige individualvertraglich vereinbarte Termine und Fristen um die Dauer der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörungen. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung bzw. Ausführung unmöglich, so werden wir von der Ausführungs- bzw. Lieferpflicht frei. In diesen Fällen kann der Kunde Schadensersatz nicht geltend machen.

3.5 Die Ausführung der Arbeiten und der Leistungen der Firma PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH richtet sich nach dem zugrundeliegenden Vertrag und erfolgt nach dem gegenwärtigen Stand der Technik unter Einhaltung der Material- und Produktfreigaben.

3.6 Die Fertigstellung der Leistung wird dem Auftraggeber schriftlich angezeigt. Wünscht der Auftraggeber eine Abnahmebesichtigung, so hat der diese innerhalb von 10 Werktagen gemeinsam mit dem Auftragnehmer durchzuführen. Wird keine Abnahme verlangt, so gilt die Leistung als abgenommen mit Ablauf von 10 Werktagen nach der Meldung über die Fertigstellung der Leistung oder nach Ausstellung der Schlussrechnung. Hat der Auftraggeber die Leistung oder einen Teil der Leistung in Benutzung genommen, so gilt die Abnahme als erfolgt, wenn nichts anderes vereinbart ist.

3.7 Vorbehalte wegen bekannter Mängel hat der Auftraggeber sofort bei deren Bekanntwerden (insbesondere bei Teilen der Leistung, die durch die weitere Ausführung der Leistung der Prüfung entzogen werden), sonst spätestens jedoch bei der Abnahme schriftlich geltend zu machen. Mit der Abnahme geht die Gefahr auf den Auftraggeber über, sofern dieser sie nicht schon vorher nach VOB § 7 trägt.

 

§ 4 Preise, Zahlungs- und Eigentumsbedingungen

4.1 Soweit nicht schriftlich anders vereinbart, gelten die Preise in Euro zzgl. gesetzl. anfallender Mehrwertsteuer (MwSt.).

4.2 Der Kunde verpflichtet sich nach Erhalt der Waren und/ oder Dienstleistungen binnen einer Frist von 10 Tagen ab Rechnungsdatum die Rechnungssumme ohne Abzug zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug, PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH ist nach billigem Ermessen dann berechtigt, die banküblichen Zinsen, mindestens jedoch einen Verzugsschaden in Höhe von 10 % p. a. zu berechnen.

4.3 PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH behält sich das Recht vor, Abschlagszahlungen nach § 632a BGB zu verlangen, diese sind binnen einer Frist von 5 Werktagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug und PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH behält sich das Recht vor, alle Leistungen ruhen zu lassen bis diese Abschlagszahlung / Teilzahlung beglichen werden. Nach Setzung einer angemessenen Nachfrist und bei untätig bleiben des Kunden sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz zu verlangen. Sind Abschlagszahlungen nicht verlangt, bleiben bis zur Begleichung der Material- bzw. Zwischen- oder Schlussrechnung, sämtliche gelieferten Materialien im Besitz von PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH, genauso bleiben sämtliche durch uns entsorgte Materialien bis zur Begleichung der Zwischen- bzw. Schlussrechnung im Besitz des Auftraggebers.

4.4 Tritt in den Vermögensverhältnissen unserer Kunden eine wesentliche Verschlechterung ein, so sind wir berechtigt, die Erbringung unserer vertragsmäßigen Leistungen von der Vorauszahlung der vereinbarten Vergütung oder einer entsprechenden Sicherheitsleistung abhängig zu machen. Nach Setzung einer angemessenen Nachfrist bei untätig bleiben unserer Kunden sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz zu verlangen.

 

§ 5 Gewährleistung / Gefahrenübergang / Abnahme

5.1 PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH übernimmt die Gewähr, dass ihre Leistung zur Zeit der Abnahme ordnungsgemäß ausgeführt ist, den anerkannten Regeln der Technik entspricht und nicht mit Fehlern behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder dem nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern.

5.2 Für Baustoffe, Bauteile, Pflanzen und Saatgut die vom Auftraggeber geliefert werden, wird vom PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH keine Gewährleistung übernommen. Dies gilt auch für Setzungsschäden, die aus Erdarbeiten anderer Auftragsnehmer herrühren. Auf erkennbare Mängel hat PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH den Auftraggeber hinzuweisen.

5.3 Eine Garantie für das Anwachsen von Pflanzen kann nur mit der gesonderten Beauftragung einer Fertigstellungspflege über ein bzw. zwei Jahre übernommen werden. Eine im Rahmen der Fertigstellungspflege gegebene Garantie setzt die richtige Behandlung der Pflanzen durch den Kunden außerhalb unserer Pflegeleistung voraus (keine zusätzliche Düngung, Wässern nach Absprache etc.). Fälle höherer Gewalt wie Sturm, Frost , Dürre, Schädlingsbefall etc. sind von der Garantie ausgenommen, obgleich wir versuchen solche Ereignisse zu beobachten um diesen gegebenenfalls entgegenwirken zu können.

5.4 PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH liefert die Ware in der Ausführung und Beschaffenheit, die zum Lieferzeitpunkt üblich ist. Die Haftung für die Brauchbarkeit der Ware zu einem bestimmten Verwendungszweck ist ausgeschlossen. Eine Sachmängelhaftung ist des Weiteren ausgeschlossen, wenn die gelieferte Ware lediglich zu einem bei derartigen Produkten handelsüblichen Prozentsatz mangelhaft ist. Die vorerwähnten Gewährleistungsbestimmungen gelten entsprechend für durch PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH erbrachte Werk- oder Dienstleistungen.

5.5 PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH trägt die Gefahr bis die Lieferung zum Versand gebracht bzw. dem Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person übergeben wurde.
5.6 Für Werkleistungen trägt die PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH die Gefahr bis zur Abnahme der Leistung.

5.7 PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH haftet innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfrist für Mängel an dem Liefergegenstand nur in der Weise, dass PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH alle mangelhaften Lieferungen/Leistungen, sofern die Ursache des Mangels bereits im Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, unentgeltlich nachbessert oder dafür Ersatz liefert. Der PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH ist Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb einer angemessenen Frist zu gewähren. Schlägt die Nacherfüllung wiederholten Male fehl, kann der Kunde – unbeschadet der Schadensersatzansprüche gem. Ziffer 5.7 bis 5.12 – vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern. Im Fall der Selbstvornahme aufgrund gesetzlicher Vorschriften durch den Kunden kann dieser Ersatz der erforderlichen Aufwendungen verlangen. Vom Vertrag zurücktreten kann der Kunde nur im Falle von grob fahrlässigen und schwerwiegenden Mängeln, die unter keinen Umständen durch Nachbesserungsarbeiten zu beseitigen sind oder im Rahmen von mehreren Nachbesserungsversuchen nicht beseitigt wurden.

5.8 Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach mehrmaliger gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Wählt der Kunde nach mehrmaliger gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Ohne ausdrückliche individualvertragliche Vereinbarung, übernimmt PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH keine Garantie für eine bestimmte Beschaffenheit und/oder Haltbarkeit von ihr gelieferter Ware i. S. d. § 443 BGG. Im Übrigen haftet PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH für durch sie zu vertretende Sach- und Rechtsmängel ihrer Leistungen und Lieferungen wie folgt:

5.9 PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH haftet für durch sie zu vertretende Mängel nach ihrer Wahl, entweder auf Nachbesserung (Mangelbeseitigung) oder auf Rückgabe der Ware gegen Ersatzlieferung oder Gutschrift des zurückgegebenen Warenwertes. Ansprüche auf Minderung oder Ersatz eines unmittelbaren oder mittelbaren Schadens, sind im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen. Eine etwaige gesetzliche Haftung der PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH, für aus zu vertretenen Sachmängeln folgenden Personenschäden (Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit) oder auf Grund vorsätzlichen oder fahrlässigen Verhaltens, bleibt unberührt.

5.10 Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblichen Abweichungen von der vereinbarten Beschaffenheit oder bei unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit der gelieferten Ware bzw. der erbrachten Dienstleistung.

5.11 Der Kunde hat die empfangene Ware oder angenommene Leistung unverzüglich nach Anlieferung/Leistungserbringung auf etwaige Sachmängel hin zu untersuchen und seine Beanstandung unverzüglich gegenüber PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH schriftlich zu rügen. Nach Ablauf von 7 Tagen ab dem Leistungs-/ Lieferungsdatum gilt die Ware oder Leistung als genehmigt, soweit

• etwaige Mängel, Abweichungen vom Leistung-/Lieferungsumfang oder

• sonstige Beanstandungen der Ware/Leistung

im Rahmen einer stichprobenartig durchgeführten Überprüfung hätten festgestellt werden können. Bei sämtlichen mangelbedingten Rücklieferungen trägt der Kunde die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs der Ware bis zu deren Eingang bei PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH.

5.12 Erfolgt die Mängelrüge im Ergebnis grundlos, ist PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH berechtigt, die ihr aus Anlass der Beanstandung entstandenen Aufwendungen vom Kunden ersetzt zu verlangen.

 

 

§ 6 Pflichten des Kunden

6.1 Der Kunde hat vor Beginn der Arbeiten seine Informationspflicht über verlaufende Versorgungsleitungen genau wahrzunehmen, sollte dies nicht geschehen, kann PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH für eventuelle, nicht absichtlich herbeigeführte Schäden keinerlei Haftung übernehmen.

6.2 Die zur Ausführung erforderlichen Unterlagen wie Leistungsverzeichnis, Lage und Werkpläne o.ä. werden vom Auftraggeber rechtzeitig unentgeltlich in ausreichender Anzahl zur Verfügung gestellt. Leistungen hierzu wie Gutachten, Berechnungen, Zeichnungen, Leistungsbeschreibungen und der gleichen, zu denen der Auftragnehmer beauftragt wird, werden dem Auftraggeber gesondert berechnet, sofern im Vertrag nichts anderes vereinbart ist bzw. nach gewerblicher Verkehrssitte üblich ist.

6.3 Die zur Ausführung der Leistungen erforderlichen Lagerplätze und Anschlüsse (Baustrom, Bauwasser u.ä.) werden vom Auftraggeber auf der Baustelle unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Bauwasser und Baustrom kann vom Auftragnehmer in der für die Ausführung der Leistungen erforderlichen Menge unentgeltlich entnommen werden. Sollte dies nicht möglich sein so trägt der Kunde die Kosten für die Bereitstellung.

 

§ 7 Aufrechnungsverbot Ausschluss des Zurückbehaltungsrecht

7.1  Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber Forderungen PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH aufzurechnen oder ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht oder ein Leistungsverweigerungsrecht auszuüben, es sei denn, diesen Gegenrechten liegen rechtskräftig festgestellt oder durch PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH schriftlich anerkannte Gegenansprüche zu Grunde.

 

§ 8 Unteraufträge

8.1 PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH ist berechtigt, die ihm nach dem Vertrag obliegenden Leistungen auch durch Dritte erbringen zu lassen.

 

§ 9 Kündigung

9.1 PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH kann den Vertrag aus wichtigem Grund nach vorheriger Abmahnung ganz oder teilweise kündigen. Als wichtiger Grund gilt insbesondere die Einstellung der Zahlungen durch den Kunden oder die Eröffnung des Insolvenzverfahrens im Hinblick auf den Kunden. In diesem Fall ist jeder Anspruch des Kunden auf entgangenen Gewinn oder auf Schadensersatz wegen nicht oder nicht vertragsgemäß erbrachter Leistungen ausgeschlossen. PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH hat Anspruch auf angemessene Vergütung für die bereits erbrachten Lieferungen/Leistungen. Etwaige bestehende Schadensersatzansprüche der Der PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH bleiben hiervon unberührt.

9.2 Jede Kündigung bedarf der Schriftform. 

 

§ 10 Datenschutz

10.1 Die PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH speichert lediglich auftragsrelevante Daten des Kunden, und zwar ausschließlich für eigene Zwecke. PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH unternimmt wirtschaftlich und technisch zumutbare und mögliche Vorkehrungen, um einen unbefugten Zugriff Dritter auf diese Daten zu verhindern. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt ausschließlich soweit im Rahmen und zur Umsetzung/ Durchführung der Beauftragung zwingend erforderlich.

 

§ 11 Erfüllungsort / anwendbares Recht / Gerichtsstand

11.1  Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der allgemeine Gerichtsstand von PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH. Sind die Vertragsparteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der allgemeine Gerichtsstand von PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH.

11.2  Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

11.3  Im Streitfall ist PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH berechtigt den Streitfall an eine unabhängigen Schiedsstelle zu leiten. Die Schiedsstelle wird in diesem Fall vom Kunden und von PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH zusammen ausgewählt. Die anfallenden Kosten werden gleichermaßen vom Kunden und von PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH getragen.

 

§ 11 Anpassungsklausel und Schlussbestimmungen

11.1 Sofern einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen zwischen PROUD SOCIETY Supreme Services GmbH und dem Kunden unwirksam sein oder werden sollten, bleibt hiervon die Wirksamkeit dieser allgemeinen Geschäftsverbindungen und des Vertragsverhältnisses im Übrigen unberührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, etwaige unwirksame Vertragsbestimmungen durch solche Vereinbarungen zu ersetzen, deren Inhalt nach ihrem wirtschaftlichen Zweck dem mit der unwirksamen Klausel verfolgten Zweck möglichst nahe  kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

 

Bad Wörishofen, den 02.01.2021